LCEN (Frankreich)

Loi pour la Confiance dans l'Économie Numérique (2004), französisches Gesetz, das die Rechtsordnung für Online-Plattformen festlegt, einschließlich ihrer Haftung für gehostete Inhalte und ihrer Moderationspflichten.

LCEN (Loi pour la Confiance dans l’Économie Numérique, „Gesetz für das Vertrauen in die digitale Wirtschaft”, 2004) ist das französische Gesetz, das die Rechtsordnung für Online-Plattformen festlegt, die nutzergenerierte Inhalte hosten. Vor dem DSA war es der maßgebliche Text dafür, wie ein französischer Nachrichtenverlag mit Leserkommentaren umzugehen hatte. Nach dem DSA bleibt es für die Teile in Kraft, die nicht durch EU-Recht ersetzt wurden.

Weiterhin relevante Kernbestimmungen

  • Haftungsregime : Der Verlag, der Leserkommentare hostet, haftet nicht für die Inhalte, solange er bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte mit der gebotenen Sorgfalt handelt (das „Hosting”-Regime, nicht das „Herausgeber”-Regime).
  • Meldemechanismus : Eine formelle Meldung durch Dritte (mit bestimmten erforderlichen Angaben) setzt die Frist für die Entfernung in Gang.
  • Identifizierung : Plattformen müssen die technischen Identifizierungsdaten der Beitragenden (Konto, IP, Zeitstempel) für behördliche Auskunftsersuchen aufbewahren.

Wie Logora die LCEN handhabt

Der LCEN-konforme Moderationsablauf ist die französische Standardeinstellung in Logora :

  • Meldeformular (strukturierter als die DSA-Standardvorgabe nach Artikel 16) nimmt die formellen LCEN-Meldefelder auf, wenn sie von einem Anwalt eines Dritten oder einem Rechteinhaber eingehen.
  • Identifizierungsprotokoll wird für jeden Beitrag gemäß der Aufbewahrungsfrist von einem Jahr geführt.
  • Sorgfältiges Handeln ist die KI-gestützte Pipeline + 15 % menschliche Prüfung, mit einem vertraglich dokumentierten SLA.

Die LCEN verlangt vom Verlag nicht, Kommentare zu anonymisieren; viele Verlage bewahren redaktionelle Archive unter der Ausnahme für „redaktionelle Archive” unbefristet auf. Logora unterstützt beide Aufbewahrungsmodelle.

Siehe DSA, Loi Avia und DSGVO.

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