LCEN (Frankreich)

LCEN (Loi pour la Confiance dans l’Économie Numérique, „Gesetz für das Vertrauen in die digitale Wirtschaft“, 2004) ist das französische Gesetz, das den Rechtsrahmen für Online-Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten festlegt. Vor dem DSA war es das maßgebliche Gesetz dafür, wie ein französischer Nachrichtenverlag mit Leserkommentaren umzugehen hatte. Seit dem DSA gilt es weiter, soweit es nicht durch EU-Recht ersetzt wurde.

Weiterhin relevante Kernbestimmungen

• Haftungsregime: Der Verlag, der Leserkommentare hostet, haftet nicht für die Inhalte, solange er bei Kenntnis rechtswidriger Inhalte mit der gebotenen Sorgfalt handelt (Haftung als „Hoster“, nicht als „Herausgeber“).
• Meldemechanismus: Eine formelle Meldung durch Dritte (mit bestimmten erforderlichen Angaben) setzt die Frist für die Entfernung in Gang.
• Identifizierung: Plattformen müssen die technischen Identifizierungsdaten der Beitragenden (Konto, IP, Zeitstempel) für behördliche Auskunftsersuchen aufbewahren.

Wie Logora die LCEN umsetzt

Für französische Medien ist in Logora standardmäßig ein LCEN-konformer Moderationsablauf eingestellt:

• Meldeformular (detaillierter als die DSA-Standardvorgabe nach Artikel 16): Es erfasst die formellen Pflichtangaben einer LCEN-Meldung, wenn diese vom Anwalt eines Dritten oder von einem Rechteinhaber kommt.
• Identifizierungsdaten werden für jeden Beitrag protokolliert und gemäß der Aufbewahrungsfrist ein Jahr lang gespeichert.
• Sorgfältiges Handeln stellen die KI-gestützte Moderation und die menschliche Prüfung der 5% Grenzfälle sicher, mit vertraglich festgelegten Service-Levels (SLA).

Die LCEN verlangt vom Verlag nicht, Kommentare zu anonymisieren; viele Verlage bewahren sie unter der Ausnahme für „redaktionelle Archive“ unbefristet auf. Logora unterstützt beide Aufbewahrungsmodelle.

Siehe DSA, Loi Avia und DSGVO.